Die Rolle der Europäischen Zentralbank in der Europäischen Schuldenkrise

Rede von Jörg Asmussen, Mitglied des Direktoriums der EZB,
Veranstaltung der Schwarzkopf-Stiftung “Junges Europa“,
Berlin, 18. März 2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

lieber Herr Schmitz-Schwarzkopf,

ich danke Ihnen, Frau Despot, für die freundlichen einleitenden Worte,

vielen Dank für die Einladung.

Abläufe und Entscheidungen in Europa nachvollziehbar zu machen – wie es Ziel der Schwarzkopf-Stiftung ist – ist nicht immer einfach, gerade während der Krise. Ich hoffe daher, dass ich hier einen Beitrag dazu leisten kann, die Rolle der EZB während der Krise zu er­klären.

Hierzulande wird häufig gefragt: „Tut die EZB mehr als sie sollte?“ In anderen Ländern des Euroraums fragen die Bürger gerade auch in den Zeiten einer schleppen­den wirtschaftlichen Erholung: „Warum tut die EZB nicht mehr?“

Die Antwort auf beide Fragen – die ich heute hier etwas näher er­läutern möchte – ist kurz gesagt: innerhalb unseres Mandates tun wir alles, um Preis­stabilität zu sichern und die Währungsunion zusammenzuhalten.

In ähnlicher Weise werden auch die Reform­bemühungen in den Mitgliedsländern in Frage gestellt. Hierzulande wird häufig ge­fragt: „Reformieren die krisengetroffenen Länder genug?“ In genau diesen Ländern fragen die Bürger „Sparen wir uns nicht ka­putt?“

Auch auf diesen Konflikt möchte ich in meinen heutigen Überlegungen eingehen, denn er ist eng mit der Rolle der Zentralbank verbunden: ohne eine solide und wettbe­werbsorientierte Wirtschaftspolitik in den Mitgliedsländern kann die Währungsunion langfristig nicht funktionieren.

Zuerst zum Umfang und Grenzen des Handelns der EZB:

1. EZB-Maßnahmen in der Krise

Das Mandat der EZB als Zentralbank der Gemeinschaftswährung ist im Vertrag von Maastricht klar festgelegt: die primäre Auf­gabe der EZB ist die Sicherung der Preis­stabilität. Dafür muss die Geldpolitik länger­fristig ausgerichtet sein. Der Maastrichter Vertrag sichert dies, indem er der für die EZB einen hohen Grad an Unabhängigkeit vorsieht.

Die einen sagen, wir haben in der Krise nicht genug getan, um sie zu bekämpfen. Die anderen sagen, wir haben zu viel getan, die „Notenpresse angeworfen“, und ausga­benfreudige Regierungen „freigekauft“.

All diesen Kritikern möchte ich zunächst mit einer Antwort begegnen: wir haben Preissta­bilität geliefert. Vor der Krise, und während der Krise. Seit der Einführung der gemeinsa­men Währung lag die Teuerungsrate im Eurogebiet durchschnittlich bei 2%. Dieses Ergebnis wurde über einen vergleichbaren Zeitraum in den 50 Jahren mit der D-Mark nicht erreicht. Die Inflationserwartungen sind trotz der Krise weiterhin fest verankert. Laut der neuesten Umfrage des Eurobaro­meters liegen die mittelfristigen Inflations­erwartungen für den Euroraum bei 1,9%. [1]

Um unser Mandat zu erfüllen, mussten wir in der Krise jedoch neue Wege gehen.

Standardinstrument und Sondermaßnahmen

Unter normalen Bedingungen stellen wir als Zentral­bank Preisstabilität durch die Fest­setzung der Leitzinsen sicher. Das ist unser Standardinstrument, um den geldpolitischen Kurs zu steuern.

Dieser Zins ist der Re­ferenzwert für die Banken, wenn sie Kredite an Haushalte und Unternehmen vergeben. Während der Finanzkrise mussten wir erken­nen, dass dieses Standardinstrument der Geldpolitik im turbulenten Fahrwasser der Krise nicht mehr gegriffen hat. Im Fach­jargon sprechen wir von einer gestörten Transmission der Geldpolitik.

Hätten wir an dieser Stelle nicht eingegriffen, hätten wir tatsächlich zu wenig gemacht, um unser Mandat zu erfüllen.

Wir haben verschiedene Arten von Sonder­maß­nahmen eingeführt, um die Trans­mission der Geldpolitik zu unterstützen. Zu­sammen mit einer Senkung der Leitzinsen haben wir gleich zu Be­ginn der Krise sogenannte Mengentender mit vollständiger Zuteilung zum gängigen Leitzins eingeführt: wenn die Banken von anderen Ban­ken keinen Kredit mehr bekamen, konnten sie sich bei der EZB Liquidität verschaffen. Damit haben wir die Wirkung unseres Standardinstruments unterstützt.

Gegen Ende 2011 beobachteten wir erneute Probleme bei der Kreditvergabe an Unternehmen und private Haushalte. Deshalb haben wir Refinanzierungsoperationen mit besonders langer Laufzeit eingeführt.

Die teilnehmenden Kreditinstitute waren nicht nur Großbanken, sondern auch viele kleinere Institute, wie Volksbanken und Sparkassen. Also genau diejenigen Institute, die Kredite vorrangig an Mittelständler vergeben, die das Rückgrat der Wirtschaft im Euroraum bilden. Es ging darum sicherzustellen, dass Banken in der Lage sind, ihrer eigentlichen Funktion nachkommen zu können: Kredite an Firmen und Haushalte zu vergeben und damit den geldpolitischen Impuls der Zentralbank weiterzugeben.

Weitere Zuspitzung in 2012: von der Schuldenkrise zur Vertrauenskrise

Im vergangenen Jahr hat sich die Krise weiter zugespitzt: die durch die Finanzkrise ausgelöste Schuldenkrise wurde zunehmend zu einer Vertrauenskrise für die Währungsunion. Lassen Sie mich etwas genauer erläutern.

Hohe öffentliche und private Schulden waren das Kernelement der Schuldenkrise. Vor der Krise hatten sich empfindlich hohe makroökonomische Ungleichgewichte in Europa aufgebaut. In einigen Ländern führten überbordende Staatsausgaben beispielsweise durch einen zu großen Staatssektor zum Schuldenproblem.

In anderen Ländern lebten die privaten Haushalte jahrelang über ihre Verhältnisse, was beispielsweise zu Blasen im Immobiliensektor geführt hat. Mit der Finanzkrise war dieses Konsumverhalten nicht mehr finanzierbar und die Banken gerieten ins Wanken.

Die Unterstützungsleistungen für den Finanzsektor führten wiederum zu einer massiven Ausdehnung der öffentlichen Schulden in einigen Ländern.

Länder mit höherer Verschuldung oder größeren strukturellen Problemen mussten in der Krise plötzlich viel höhere Zinsen auf ihre Staatsanleihen zahlen. Zwischen Anfang 2007 und April 2009 hatten sich die so-genannten „Spreads“ der von der Krise am stärksten betroffenen Länder gegenüber deutschen 10-jährigen Bundesanleihen teilweise mehr als verzehnfacht – in Griechenland sogar mehr als verzwanzigfacht. [2]

Weil die Zinsen auf Staatsanleihen aber wichtige Referenzwerte für die Zinsen auf Unternehmensanleihen und selbst für die Zinsen für private Haushalte sind, stiegen auch die Zinsen für Unternehmen und private Haushalte in den von der Krise am stärksten betroffenen Ländern.

Gegen Mitte letzten Jahres nahmen die Verzerrungen an den Anleihemärkten noch einmal deutlich zu.

Diese Vertrauenskrise hatte nicht mehr viel mit schlechten Staatsfinanzen zu tun. Nehmen Sie Italien als Beispiel. Die Spreads zu deutschen Staatsanleihen lagen zu Beginn der Staatsschuldenkrise bei etwa 110 Basispunkten. Anfang August 2012 lagen sie bei über 460 Basispunkten. Und das obwohl zu diesem Zeitpunkt die Monti-Regierung schon Reformen auf den Weg gebracht hatte. Gleichzeitig sanken in Deutschland die Zinsen für Bundesanleihen auf einen historischen Tiefststand.

Diese Entwicklung zeigte, dass in den Zinsen für Staatsanleihen nicht mehr lediglich das Bonitätsrisiko des Schuldners und ein Liquiditätsrisiko abgebildet wurden. Vielmehr kam eine weitere Preiskomponente hinzu, die es in einer Währungsunion gar nicht geben dürfte, nämlich ein Wechselkursrisiko. Die Gefahr des Auseinanderbrechens des Euros wurde in die Zinsen für Staatsanleihen eingepreist.

Um die Unumkehrbarkeit des Euros zu verdeutlichen, war ein entschlossenes Handeln der EZB notwendig.

Weitere Sondermaßnahme: Die OMT-Ankündigung

Darum haben wir im Sommer letzten Jahres angekündigt, unter bestimmten Bedingungen am Sekundärmarkt für Staatsanleihen einzugreifen – im Rahmen sogenannter Outright Monetary Transactions (OMT) – und zwar unbegrenzt.

Das OMT-Programm verdeutlicht die Vertrauensdimension der Krise. Bisher hat lediglich die Ankündigung möglicher Interventionen, ohne überhaupt schon Anleihen zu kaufen, ausgereicht, um das Vertrauen in die Währung wiederherstellen können.

Das OMT-Anleihekaufprogramm ist einsatzbereit, aber noch nicht aktiv.

Es ist mir wichtig, zu betonen, dass wir das Programm nur unter bestimmten Bedingungen aktivieren werden. Das entsprechende Mitgliedsland muss sich einem ESM-Programm mit strenger Konditionalität unterziehen. Damit unterscheidet sich das OMT-Programm entscheidend von einem ersten Anleihekaufprogramm, das die EZB in 2010 aufgelegt hatte, dem SMP. Im Rahmen des SMPs gab es keine Konditionalität und damit auch mehr Anreize für Länder deren Anleihen wir gekauft haben, sich mit ihren Reformbemühungen mehr Zeit zu lassen. Das kann so nicht mehr passieren.

Das bedeutet aber nicht, dass wir das Programm automatisch aktivieren werden. Wir treffen die Entscheidung über den Einsatz dieses Programmes je nach geldpolitischer Notwendigkeit und in voller Unabhängigkeit.

Im Zusammenhang mit dem OMT wurden – gerade hier in Deutschland – wieder Bedenken laut. Anleihekäufe führten zu einem Anstieg der Inflation. Dem möchte ich klar widersprechen. Das OMT stellt keine Betätigung der “Notenpresse” dar. Das Geld, das dem Markt mit den Ankäufen zugeführt würde, würde an anderer Stelle wieder abgezogen, so wie das auch beim SMP der Fall war. Im Fachjargon reden wir vom „Sterilisieren“ der Anleihekäufe.

Die EZB hat weder zu viel noch zu wenig getan. Die EZB hat genau so viel getan, wie nötig war, um ihr Mandat zu erfüllen. Der EZB kommt in der Krise eine besondere Rolle zu, weil die europäische Integration im Bereich der Geldpolitik ausgeprägter ist als im Bereich der Fiskalpolitik.

Das kann aber keine Dauerlösung sein, denn wir können zwar die Symptome der Krise bekämpfen, um Preisstabilität zu gewährleisten.

Eine reibungslose Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen geht nur innerhalb funktionierender Wirtschaftsstrukturen. Damit wird die Wirtschaftspolitik der europäischen Regierungen zum Komplement unserer geldpolitischen Maßnahmen.

Europa hat auf die Krise mit fiskalischer Konsolidierung und Strukturreformen reagiert. In den Ländern, die von hoher Arbeitslosigkeit und jahrelanger Rezession betroffen sind, führt das zu starker Kritik: Europa zwinge Sie zum Kaputtsparen. In Deutschland und anderen Ländern bekomme ich häufig zu hören, es würde doch nicht genug gespart in den Krisenländern und hohe Transfers seien die Folge. Wird zu viel oder zu wenig gespart und reformiert? Darauf möchte ich im nächsten Teil meiner Überlegungen eingehen.

2. Spar- und Reformbemühungen für mehr Wachstum

Momentan befindet sich Europa noch in einer Rezession. Die europäische Kommission prognostiziert ein Wachstum von -0,3% für 2013. Für 2014 rechnet sie aber schon wieder mit einem Wachstum von 1,4%. Sparen wir so viel, dass Europa nicht mehr wachsen kann?

Gesunde Finanzen

Wachstum kann nicht aus Schulden entstehen. Wir kommen um einen Schuldenabbau nicht herum.

Denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Sie belasten zukünftige Generationen, die ohnehin eine höhere Last zu tragen haben.

In weniger als 20 Jahren werden die heute jungen Menschen in Europa die Renten zahlen müssen. 2030 werden in Spanien circa drei Beitragszahler einen Rentner finanzieren. Ähnlich sieht es in Griechenland und Portugal aus, dort müssen die drei Beitragszahler sogar etwas mehr als nur einen Rentner unterstützen. Und dieses Problem ist nicht nur eines, das die Krisenländer betrifft. Im Jahr 2030 werden in Deutschland zwei Beitragszahler für einen Rentner aufkommen müssen.

Neueste Studien haben außerdem gezeigt, dass im Euroraum schon ein Schuldenstand zwischen 70 und 80% negative Wachstumseffekte haben kann. Mit einem durchschnittlichen Schuldenstand im Euroraum von 95% sind wir davon noch deutlich entfernt.

Europa hat aber vergangenes Jahr große Fortschritte gemacht, mit denen hohe Schuldenberge zukünftig verhindert werden sollen. Mit dem sogenannten „Six-pack“ und „Two-pack“, so wie dem Fiskalpakt wurde eine Stärkung der Fiskalregeln beschlossen. So sieht der gerade in Kraft getretene Fiskalpakt für alle Unterzeichnerstaaten eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild vor. Darüberhinaus setzen mittlerweile Sanktionen quasi automatisch ein, wenn ein Mitgliedstaat die im Stabilität- und Wachstumspakt vereinbarten Defizit- und Schuldengrenzen nicht einhält.

Der Erfolg ist bereits jetzt beachtlich. Die Europäische Kommission schätzt, dass der Euroraum als Ganzes ein Defizit unter 3% – also unter der Maastricht-Grenze – haben wird. Speziell die Programmländer haben große Anstrengungen unternommen:

Für Griechenland wird zwischen Anfang 2009 und Ende 2013 eine Reduzierung des Defizits um rund 10,5 Prozentpunkte prognostiziert, für Irland um 9,5 Prozentpunkte und für Portugal um 6,8 Prozentpunkte. [3]

Das verdient Respekt, wenn man bedenkt, in welchem wirtschaftlichen Umfeld diese Reformen umgesetzt wurden. Die momentan in Deutschland wieder viel diskutierte Agenda 2010 führte zu deutlich weniger starken Einschnitten – und sie wurden zu einem Zeitpunkt umgesetzt als die Weltwirtschaft brummte.

Europa spart also nicht zu viel. Aber nachhaltiges Wachstum braucht auch tiefgreifende Strukturreformen, die das Potentialwachstum erhöhen. Reformen, die Märkte öffnen, Wettbewerb unterstützen und Bürokratie abbauen. Reformen, die Innovationen fördern, den Unternehmergeist beflügeln und den Bürgern nutzen.

Wettbewerbsfähigkeit

Kurz gesagt: Europa muss wettbewerbsfähiger werden.

Wachstum kann nur aus Wettbewerbsfähigkeit entstehen. Durch eine Öffnung der Gütermärkte und Steuerreformen könnten die Länder im Euroraum das Bruttoinlandsprodukt innerhalb der nächsten 5 Jahre um 3% steigern. Mit einer Flexibilisierung der Arbeitsmärkte und ambitionierten Rentenreformen könnte das Wachstum um weitere 1,5% gesteigert werden – auf insgesamt 4,5%. [4]

Sinnvolle Strukturreformen sind nicht nur eine Antwort auf die Wachstumsdebatte.

In Spanien sind 6 von 10 Jugendlichen arbeitslos, in Italien ist es fast jeder dritte Jugendliche. Dort führt mangelnder Wettbewerb zwischen Firmen zu überdurchschnittlicher Inflation und zu einem durchschnittlichen realen Einkommen auf dem Niveau der 90er Jahre.

Sinnvolle Strukturreformen sind auch eine Frage von Gerechtigkeit.

Der Europäische Rat hat sich letzte Woche mit der Wettbewerbsfähigkeit und dem Problem der Arbeitslosigkeit befasst und auf die wichtige Rolle der nationalen Reformprogramme hingewiesen. Auch bei den Strukturreformen wird es um die Frage gehen, wie man europäische Ziele verbindlich umsetzen kann.

Ein Vorschlag, der dazu auf europäischer Ebene diskutiert wird, sind sogenannte Reformverträge zwischen der EU und den einzelnen Mitgliedstaaten. Entscheidend ist hier aus meiner Sicht, dass sich die Mitgliedsländer auf verbindliche und überprüfbare Ziele festlegen und im Gegenzug gezielte finanzielle Unterstützung erhalten könnten.

Lassen Sie mich zum Schluss kommen.

Meine Damen und Herren,

vielleicht hat sich der eine oder andere unter Ihnen auch in der Vergangenheit gefragt: „Tut die EZB mehr als sie sollte?“. Vielleicht auch: „Warum tut die EZB nicht mehr?“ Ich hoffe, dass ich Ihnen heute eine Antwort darauf geben konnte.

Die Spar- und Reformpolitik der europäischen Regierungen ist das notwendige Komplement zu unseren geldpolitischen Maßnahmen ohne die die Währungsunion langfristig nicht funktionieren kann. Sie ist die Voraussetzung für langfristiges Wachstum.

Vielen Dank.



[1]Eurobarometer von 11. März 2013: Inflationserwartung für 2013: 1,8%%, für 2014: 1,7%, für 205: 1,9%.

[2]Anfang 2007 lagen die Spreads gegenüber deutschen 10-jährigen Bundesanleihen bei etwa 5 Basispunkten für vergleichbare spanische Anleihen, bei etwa 25 Basispunkten für italienische Staatsanleihen und bei um die 27 Basispunkte für griechische Staatsanleihen. Ende April 2009 waren das für Spanien um die 110 Basispunkte, für italienische Staatsanleihen um 110 Basispunkte und für griechische um die 600 Basispunkte.

[3]Winterprognose der EU-Kommission vom 22.2.2013.

[4]http://www.imf.org/external/pubs/ft/sdn/2012/sdn1207.pdf

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