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Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

August 2007

Operationeller Bereich

Leitlinie der EZB über die Verwaltung von Währungsreserven der EZB

Am 20. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2006/28 über die Verwaltung von Währungsreserven der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken sowie über die Rechtsdokumentation bei Geschäften mit diesen Währungsreserven (EZB/2007/6). Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zusätzliches längerfristiges Refinanzierungsgeschäft

Am 22. August 2007 beschloss der EZB-Rat die Durchführung eines zusätzlichen liquiditätszuführenden längerfristigen Refinanzierungsgeschäfts mit einer Laufzeit von drei Monaten und einem Zuteilungsbetrag von 40 Mrd €, um das Funktionieren des Euro-Geldmarkts zu normalisieren. Dieser Beschluss wurde am selben Tag in einer Pressemitteilung bekannt gegeben.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

„Erste Beurteilung der indirekten Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen im Euro‑Währungsgebiet“

Am 26. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat im Einklang mit seinem Beschluss vom Januar 2005, dass indirekte Verbindungen zur Besicherung von Kreditgeschäften des Eurosystems verwendet werden dürfen, eine Beurteilung der indirekten Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen im Euroraum. Die entsprechend aktualisierten Verzeichnisse der zugelassenen indirekten Verbindungen und der zugelassenen Wertpapierabwicklungssysteme sind auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu deutschen Rechtsvorschriften bezüglich Investmentfonds

Am 18. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums der Finanzen eine Stellungnahme zur Einführung eines neuen Regulierungs- und Aufsichtsrahmens zur Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Investmentfondsbranche zur Harmonisierung des Gesetzes mit der Richtlinie 85/611/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) (CON/2007/21). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum rumänischen Mindestreservesystem

Am 1. August 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Banca Naţională a României eine Stellungnahme zum Mindestreservesystem (CON/2007/22). Die Stellungnahme wird in Kürze auf der Website der EZB abrufbar sein.

Statistik

Verordnung der EZB über die Investmentfondsstatistik

Am 27. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat eine Verordnung über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds (EZB/2007/8). Die Verordnung wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Leitlinie der EZB über die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik

Am 1. August 2007 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik (Neufassung) (EZB/2007/9). Im Rahmen der Neufassung wurde die bisherige Leitlinie (Leitlinie EZB/2003/2 vom 6. Februar 2003 über bestimmte statistische Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank und die von den nationalen Zentralbanken anzuwendenden Verfahren zur Meldung statistischer Daten im Bereich der Geld- und Bankenstatistik, geltende Fassung), die durch die neue Leitlinie ersetzt wird, umfassend restrukturiert und aktualisiert. Die Leitlinie wird zu gegebener Zeit im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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Europäische Zentralbank

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