11.9.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 245/3

(1)

Die Euro-Banknotenproduktion ist in einem dezentralisierten Pooling-System organisiert, wonach die jährliche Produktion verschiedener Banknotenstückelungen unter den nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (nachfolgend die „NZBen“), verteilt wird gemäß den prozentualen Anteilen der NZBen am gezeichneten Kapital der Europäischen Zentralbank („EZB“) für das entsprechende Geschäftsjahr, die auf Grundlage der Gewichtsanteile der einzelnen NZBen im Schlüssel für die Kapitalzeichnung, gemäß Artikel 29.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“), berechnet werden.

(2)

Nach dem Grundsatz der Dezentralisierung gemäß den Artikeln 9.2 und 12.1 der ESZB-Satzung sind die NZBen mit der Inverkehrgabe und dem Einzug aller, einschließlich der von der EZB ausgegebenen Euro-Banknoten betraut. Diesem Grundsatz entsprechend erfolgt die physische Bearbeitung von Euro-Banknoten durch die NZBen. Aufgrund der dezentralen Produktion nach dem Poolingprinzip trägt der effiziente grenzüberschreitende Großtransport von Euro-Banknoten zu einem reibungslosen Funktionieren des Bargeldkreislaufs im Euro-Währungsgebiet bei.

(3)

Im Februar 2007 billigte der EZB-Rat einen Plan für eine mittelfristige weitere Annäherung der Bargelddienstleistungen der NZBen im Sinne einer zunehmenden Harmonisierung und Integration, damit Beteiligte (vor allem der Bankensektor sowie die Werttransportunternehmen) stärker von der gemeinsamen Währung profitieren, und demnach einen Beitrag zu einem einheitlichen Euro-Bargeldraum leisten.

(4)

Der Datenaustausch für Bargelddienstleistungen („Data Exchange for Cash Services“, DECS) hat die weitere Harmonisierung der Bargelddienstleistungen im Eurosystem zum Ziel. Er maximiert die Effizienz der Ausgabe und des Einzugs von Bargeld sowie des Funktionierens des Bargeldkreislaufs im Euro-Währungsgebiet. Da die derzeit von den NZBen angebotenen Bargelddienstleistungen in einem erheblichen Maße voneinander abweichen, sichert DECS die Austauschbarkeit von Daten bei grenzüberschreitenden Bargeldgeschäften und bei Großtransporten von Euro-Banknoten zwischen NZBen, die unterschiedliche Cash-Management-Systeme verwenden. DECS hat keinen Einfluss auf die Bereitstellung von Bargelddienstleistungen durch die NZBen auf nationaler Ebene.

(5)

Da der Annäherungsprozess der Bargelddienstleistungen der einzelnen NZBen ein gewisses Maß an Flexibilität erfordern wird, ist es notwendig, ein vereinfachtes Verfahren zur Vornahme technischer Änderungen dieser Leitlinie einzuführen. Daher sollten dem Direktorium die Befugnisse zur Durchführung dieser Änderungen übertragen werden —

a)

„DECS“ bezeichnet die gemeinsame Schnittstelle, die mit dem Cash-Management-System einer NZB in Verbindung steht und die Aufzeichnung, Steuerung und Umsetzung elektronischer Datenmitteilungen zwischen den NZBen, die unterschiedliche Cash-Management-Systeme oder Einzelheiten des Cash-Management-Systems in Bezug auf Bargeldgeschäfte und Großtransporte verwenden, untereinander ermöglicht;

b)

„Kommunikationsformat“ bezeichnet eine Reihe von Dateien auf der Grundlage der Cash Single Shared Platform (CashSSP), Global Standards One (GS1) oder anderen Kommunikationsformaten;

c)

„Cash-Management-System“ bezeichnet das von den NZBen verwendete Informatiksystem zur logistischen Bargeldverwaltung, das auf CashSSP, GS1 oder anderen Kommunikationsformaten basiert;

d)

„Einzelheiten des Cash-Management-Systems“ bezeichnet die technischen Einzelheiten eines bestimmten Cash-Management-Systems;

e)

„Bargeld“ bezeichnet Euro-Banknoten und Münzen, ausgenommen Sammlermünzen;

f)

„Bargeldeinzahlung“ bezeichnet ein kostenloses, grenzüberschreitendes Bargeldeinzahlungsgeschäft zwischen einem Kunden und einer nicht inländischen NZB;

g)

„Bargeldabhebung“ bezeichnet ein kostenloses, grenzüberschreitendes Bargeldabhebungsgeschäft zwischen einem Kunden und einer nicht inländischen NZB;

h)

„Bargeldgeschäft“ bezeichnet eine kostenlose, grenzüberschreitende Bargeldeinzahlung oder -abhebung;

i)

„Großtransport“ bezeichnet jeden grenzüberschreitenden Transfer von Euro-Banknoten zwischen zwei NZBen oder zwischen einer Druckerei und einer NZB, der im Bargeldinformationssystem 2 („Currency Information System 2“, CIS 2) gemeldet wird (1);

j)

„inländische NZB“ bezeichnet eine NZB, die in ihrem Mitgliedstaat niedergelassenen Kunden eine Schnittstelle zu ihrem Cash-Management-System für Bargeldgeschäfte anbietet;

k)

„nicht inländische NZB“ bezeichnet eine NZB, die ein Bargeldgeschäft mit einem außerhalb ihres Mitgliedstaats niedergelassenen Kunden abwickelt;

l)

„liefernde NZB“ bezeichnet bei Großtransporten von Euro-Banknoten eine NZB, die für die Bereitstellung von Euro-Banknoten an eine empfangende NZB verantwortlich ist, von: i) der der liefernden NZB zugeteilten Produktion; ii) den logistischen Reserven der liefernden NZB; iii) der Strategischen Reserve des Eurosystems;

m)

„empfangende NZB“ bezeichnet eine NZB, die Euro-Banknoten von einer liefernden NZB oder einer Druckerei für Großtransporte von Euro-Banknoten erhält;

n)

„Werttransportunternehmen“ bezeichnet ein mit dem Transport, der Lagerung und der Bearbeitung von Banknoten und Münzen für Kreditinstitute befasstes Unternehmen;

o)

„Kunde“ bezeichnet ein in einem Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, ansässiges Kreditinstitut, welches Bargelddienstleistungen anbietet oder gegebenenfalls ein in einem Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, ansässiges Werttransportunternehmen, das in der Datenbank einer inländischen NZB zur Nutzung deren Cash-Management-Systems und DECS registriert ist;

p)

„Nachricht über die Transaktionsanweisung“ bezeichnet eine Transaktionsnachricht über DECS durch eine inländische/liefernde NZB über ihr Cash-Management-System an eine nicht inländische/empfangende NZB. Diese Nachricht ist: i) für Bargeldabhebungen eine „Anweisung zur Bargeldabhebung“ des Kunden; ii) für Bargeldeinzahlungen eine „Ankündigung einer Einzahlung“ des Kunden; iii) für Großtransporte eine „Nachricht über einen Großtransport“ der liefernden NZB;

q)

„Feedback-Validierungsnachricht“ bezeichnet eine über DECS gesendete Transaktionsnachricht einer nicht inländischen/empfangenden NZB an eine inländische/liefernde NZB über das Cash-Management-System der inländischen/liefernden NZB nach Empfang einer Nachricht über die Transaktionsanweisung;

r)

„Transaktionsbestätigung“ bezeichnet eine nach stattgefundener Transaktion gesendete Transaktionsnachricht: i) an einen Kunden für Bargeldgeschäfte, oder ii) an eine liefernde NZB für Großtransporte über DECS durch das Cash-Management-System der inländischen/liefernden NZB. Diese Nachricht ist: i) für Bargeldabhebungen ein durch eine nicht inländische NZB gesendeter „Abhebungsbeleg“; ii) für Bargeldeinzahlungen ein durch eine nicht inländische NZB gesendeter „Einzahlungsbeleg“; iii) für Großtransporte ein durch die empfangende NZB gesendeter „Großtransportsbeleg“;

s)

„Transaktionsnachricht“ bezeichnet eine Nachricht über die Transaktionsanweisung, eine Feedback-Validierungsnachricht und eine Transaktionsbestätigung;

t)

„Druckerei“ bezeichnet Druckereien, die mit einer NZB vertragliche Regelungen über die Produktion von Euro-Banknoten geschlossen haben;

u)

„künftige NZB des Eurosystems“ bezeichnet die nationale Zentralbank eines Mitgliedstaats, der die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt hat, und hinsichtlich dessen eine Entscheidung über die Aufhebung der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags getroffen wurde.

a)

die Bedingungen und technischen Voraussetzungen für die Bearbeitung von Transaktionsnachrichten über DECS, einschließlich der potentiellen Aufhebung von Transaktionen über DECS;

b)

die physische Behandlung von Bargeldgeschäften, z. B. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich Verpackung und Versand;

c)

Regeln und Verfahren für die finanzielle Abwicklung zwischen dem Kunden und der nicht inländischen NZB, einschließlich der Überprüfung, ob ein Bargeldgeschäft rechtmäßig vorgenommen werden kann;

d)

die Durchführung individueller Plausibilitätsprüfungen bezüglich der Umfänge der Bargeldgeschäfte.

a)

Sie wird für jedes einzelne Bargeldgeschäft getrennt gesendet;

b)

sie enthält Positionen, die nur an eine Zweigstelle eines Kunden oder einer NZB geliefert werden;

c)

sie enthält eine Anweisung für Euro-Banknoten oder für Euro-Münzen;

d)

sie enthält nur Artikel für einzelne Banknoten und einzelne Münzen;

e)

sie erfüllt die Anforderungen an die Verpackung in Anhang II;

f)

sie erfüllt die Mindestmengengenanforderungen in Anhang II;

g)

sie erfüllt die Anforderungen an die Banknotenstückelungen und -Serien in Anhang II;

h)

sie erfüllt die Qualitätsanforderungen in Anhang II;

i)

sie erfüllt die Kennzeichnungsanforderungen in Anhang II;

j)

sie enthält ein Minimum an Datenpositionen gemäß Anhang III.