9.6.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 205/19

(1)

Im Beschluss EZB/2003/19 vom 18. Dezember 2003 zur Bestimmung der Maßnahmen, die zur Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nicht teilnehmenden nationalen Zentralbanken erforderlich sind (1), wurde der Prozentsatz des gezeichneten Anteils am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) festgelegt, den die nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, die den Euro am 1. Januar 2004 nicht eingeführt hatten, am 1. Januar 2004 als Beitrag zu den Betriebskosten der EZB einzahlen mussten.

(2)

Im Hinblick darauf, dass die Tschechische Republik, die Republik Estland, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, die Republik Ungarn, die Republik Malta, die Republik Polen, die Republik Slowenien und die Slowakische Republik am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beitreten und ihre jeweiligen NZBen sich dem Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) anschließen, werden mit dem Beschluss EZB/2004/5 vom 22. April 2004 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (2) mit Wirkung vom 1. Mai 2004 die jeder NZB, die am 1. Mai 2004 Bestandteil des ESZB ist, zugeteilten Gewichtsanteile im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB (nachfolgend jeweils als „Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung“ bzw. als „Schlüssel für die Kapitalzeichnung“ bezeichnet) festgelegt.

(3)

Ab dem 1. Mai 2004 beträgt das gezeichnete Kapital der EZB 5 564 669 247,19 EUR.

(4)

Aufgrund des erweiterten Schlüssels für die Kapitalzeichnung ist es erforderlich, einen neuen Beschluss der EZB zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2003/19 mit Wirkung vom 1. Mai 2004 und zur Festlegung des Prozentsatzes des gezeichneten Anteils am Kapital der EZB, den die NZBen der Mitgliedstaaten, die den Euro bis zum 1. Mai 2004 nicht eingeführt haben, (nachfolgend als „nicht teilnehmende NZBen“ bezeichnet) am 1. Mai 2004 einzahlen, zu verabschieden.

(5)

Im Hinblick auf Artikel 3.3 der Geschäftsordnung des Erweiterten Rates der Europäischen Zentralbank hatten die Präsidenten der Česká národní banka, der Eesti Pank, der Zentralbank von Zypern, der Latvijas Banka, der Lietuvos bankas, der Magyar Nemzeti Bank, der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta, der Narodowy Bank Polski, der Banka Slovenije und der Národná banka Slovenska Gelegenheit zur Stellungnahme zu diesem Beschluss, bevor er verabschiedet wurde —