1.6.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 144/99

(1)

Im Beschluss EZB/2014/6 (2) sind die Vorbereitungsmaßnahmen der Zentralbanken des Eurosystems zur Vorbereitung der Erhebung von granularen Kreditdaten durch das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) festgelegt.

(2)

Seit der Verabschiedung des Beschlusses EZB/2014/6 wurden bedeutende Fortschritte bei der Schaffung eines langfristigen Rahmenwerks für die Erhebung granularer Kreditdaten auf der Grundlage von harmonisierten statistischen Berichtsanforderungen erzielt.

(3)

Aufgrund der Anzahl und Komplexität der vorgesehenen statistischen Berichtsanforderungen muss der im Beschluss EZB/2014/6 festgesetzte Zeitrahmen für die Umsetzung verlängert werden, damit dem ESZB ausreichend Zeit für die ordnungsgemäße Vorbereitung der Erhebung von granularen Kreditdaten zur Verfügung steht. Da erhebliche Zeit verstreichen wird, bevor die tatsächliche Berichterstattung beginnt, sollte der in Artikel 1 des Beschlusses EZB/2014/6 enthaltene Zeitrahmen für den Abschluss der Vorbereitungsphase durch einen Termin ersetzt werden, der sicherstellt, dass die Vorbereitungsphase endet, wenn die Berichterstattung gemäß dem langfristigen Rahmenwerk für die Erhebung granularer Kreditdaten beginnt.

(4)

Dieser revidierte Zeitrahmen wird in Situationen, in denen die nationalen Zentralbanken (NZBen) von Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, auf der Grundlage der Empfehlung EZB/2014/7 (3) mit den Zentralbanken des Eurosystems zusammenarbeiten, auch für diese NZBen gelten.

(5)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Beschlusses EZB/2014/6 berichtet der Ausschuss für Statistik (Statistics Committee, nachfolgend der „STC“) dem EZB-Rat jährlich über die von der EZB und den einzelnen NZBen erzielten Fortschritte in Bezug auf die Umsetzung der Vorbereitungsmaßnahmen. Dieser jährliche Bericht sollte vom STC bei allen NZBen erhobene Daten umfassen, einschließlich Informationen über die von NZBen erzielten Fortschritte, für die gemäß Artikel 3 Absatz 3 jenes Beschlusses eine Ausnahmeregelung gilt. Die in Artikel 3 Absatz 3 des Beschlusses EZB/2014/6 vorgesehenen separaten Berichte werden als nicht mehr erforderlich betrachtet.

(6)

Der Beschluss EZB/2014/6 sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Artikel 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:

„Dieses langfristige Rahmenwerk umfasst bis zum Beginn der ersten tatsächlichen Übermittlung granularer Kreditdaten von den NZBen an die EZB gemäß der Verordnung (EU) 2016/867 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/13) (*): a) von allen NZBen des Eurosystems betriebene nationale granulare Kreditdatenbanken und b) eine gemeinsame granulare Kreditdatenbank, die von den Mitgliedern des Eurosystems genutzt wird und granulare Kreditdaten für alle Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, enthält.

(*)  Verordnung (EU) 2016/867 der Europäischen Zentralbank vom 18. Mai 2016 über die Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2016/13) (ABl. L 144 vom 1.6.2016, S. 44).“"

2.

Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Der STC trägt bei der Vorbereitung der zur Durchführung der in Absatz 1 genannten Vorbereitungsmaßnahmen erforderlichen Beschlüsse den Empfehlungen der anderen relevanten ESZB-Ausschüsse gegebenenfalls Rechnung und legt diese dem EZB-Rat zur Verabschiedung vor. Der STC berichtet dem EZB-Rat jährlich über die von der EZB und den einzelnen NZBen erzielten Fortschritte, einschließlich NZBen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 3 eine Ausnahmeregelung gilt.“

3.

Artikel 3 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

„(3)   In Bezug auf NZBen, die einen längeren Einführungszeitraum in der Vorbereitungsphase für den Ausbau oder den Erhalt des Zugangs zu den umfassenden granularen Kreditdatenbanken benötigen, kann der EZB-Rat in der Vorbereitungsphase einzelne vorübergehende Ausnahmeregelungen von der Verpflichtung, nach Absatz 1 bestimmte konkrete Vorbereitungsmaßnahmen anzuwenden, gewähren. Der Zeitraum jeder einzelnen Ausnahmeregelung wird strikt auf das Minimum beschränkt, das für die betreffende NZB erforderlich ist, um in der Vorbereitungsphase die Erfüllung der Vorbereitungsmaßnahmen zu erreichen, die unter diese Ausnahmeregelung fallen, und dieser Zeitraum ist in jedem Fall so festgelegt, dass die in Artikel 1 festgelegten Ziele in Bezug auf alle NZBen des Eurosystems erreicht werden können. Alle Rechte auf Zugang zu vertraulichen statistischen Daten, die aus an die EZB im Rahmen einer konkreten Vorbereitungsmaßnahme übermittelten granularen Kreditdaten abgeleitet werden, werden im Verhältnis zu allen NZBen, die unter eine vorübergehende Ausnahmeregelung in Bezug auf diese Maßnahme fallen, aufgehoben. Der EZB-Rat kann entscheiden, dass einzelnen NZBen, die unter eine Ausnahmeregelung nach diesem Absatz fallen, angemessene weitere Beschränkungen aufzuerlegen sind.“

4.

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Um eine optimale Abstimmung der langfristig zu erhebenden granularen Kreditdaten mit den statistischen Anforderungen der künftigen Nutzer des ESZB sicherzustellen, organisiert der STC in der Vorbereitungsphase Ende März eines jeden Jahres die jährliche Übermittlung der ohne Weiteres erhältlichen granularen Kreditdaten in Bezug auf den 30. Juni und 31. Dezember des Vorjahres von den NZBen an die EZB, wobei er in Bezug auf die Daten über die Kreditnehmer einen angemessenen Anonymisierungs- und Aggregationsgrad verwendet, um sicherzustellen, dass einzelne Kreditnehmer nicht identifiziert werden können. Die erste Übermittlung erfolgt Ende März 2014 in Bezug auf den 30. Juni und 31. Dezember 2013 und beruht auf das im Anhang festgelegte Referenz-Berichtsschema. Der STC organisiert alle weiteren Ad-hoc-Übermittlungen auf freiwilliger Basis und auf der Grundlage des Berichtsschemas, welches die Existenz der ohne Weiteres erhältlichen granularen Kreditdaten und ihrer Merkmale berücksichtigen wird, und stellt sicher, dass die erhobenen Daten im Verhältnis zum Stand der zum Zeitpunkt der Übermittlung abgeschlossenen Vorarbeiten stehen. Daten über Kreditnehmer, die zu den institutionellen Sektoren außer nichtfinanziellen Kapitalgesellschaften gehören, können in der Vorbereitungsphase auf aggregierter Basis gemeldet werden, sofern die NZB einschlägige Informationen zur Methodik bereitstellt.“

5.

Der Anhang zum Beschluss EZB/2014/6 wird gemäß dem Anhang zu diesem Beschluss geändert.