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Document 52007AB0019

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 5. Juli 2007 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Zypern, zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Malta, zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Zypern und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Malta (CON/2007/19)

OJ C 160, 13.7.2007, p. 1–1 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

13.7.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 160/1


STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 5. Juli 2007

auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Zypern, zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Malta, zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Zypern und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Malta

(CON/2007/19)

(2007/C 160/01)

Einleitung und Rechtsgrundlage

Am 25. Mai 2007 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Zypern (1) und um eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 947/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Malta (2) ersucht. Am 4. Juli 2007 wurde die EZB vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Zypern (3) und um eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Malta (4) ersucht. (Nachfolgend die „vorgeschlagenen Verordnungen“).

Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 123 Absatz 5 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.

1.   Anmerkungen

1.1

Die vorgeschlagenen Verordnungen ermöglichen die Einführung des Euro als zypriotische und maltesische Währung im Anschluss an die Aufhebung der Ausnahmeregelungen für Zypern und Malta gemäß dem in Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags festgelegten Verfahren.

1.2

Die EZB begrüßt die vorgeschlagenen Verordnungen.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 5. Juli 2007.

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET


(1)  KOM(2007) 257 endg.

(2)  KOM(2007) 260 endg.

(3)  SEK(2007) 836 endg.

(4)  SEK(2007) 837 endg.


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